Wer bezahlt Europa?

Start in eine neue Zeitrechnung: Im Mai wird zum 9. Mal das Europäische Parlament gewählt. Doch Geld wird knapper und die Chancen, mit Geld politischen Druck auszuüben, größer. Alte Mitgliedsstaaten beharren auf Privilegien und die neuen Mitglieder fordern das ein, von dem sie meinen, es stünde ihnen zu.

Im Mai 2019 wird zum 9. Mal das Europäische Parlament gewählt. 750 Abgeordnete können es werden. Es ist der Start in eine neue Zeitrechnung, in der das Geld knapper und die Chancen, mit Geld politischen Druck auszuüben, größer sind als jemals zuvor. Ein Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes stellen die Mitgliedsstaaten der EU für den gemeinsamen europäischen Haushalt zur Verfügung. 2018 waren das rund 160 Milliarden Euro für den größten gemeinsamen Wirtschaftsraum der Welt. Der deutsche Bundeshaushalt ist etwa doppelt so groß. Um dieses eine Prozent ist ein Streit entbrannt. Fast zwei Drittel des Europäischen Haushalts fließen in Form von Fördermitteln und Subventionen an die Mitgliedsländer zurück. Profiteure dieser Umverteilung sind derzeit vor allem die osteuropäischen Länder. Der größte Teil der Investitionen gehen in öffentliche Infrastrukturprojekte wie zum Beispiel Straßen, Schulen oder Flughäfen. Die westlichen Länder haben viel investiert in den Aufschwung im Osten doch die Osteuropäer drehen der europäischen Wertegemeinschaft immer mehr den Rücken zu. Auch Schlagzeilen über im Korruptionssumpf versickernde EU-Gelder sind nicht förderlich für den europäischen Zusammenhalt. Ein Riss geht durch die Solidargemeinschaft Europa, ein Riss zwischen den alten und den neuen Mitgliedern, den finanzstarken und -schwachen. Wer verliert und wer gewinnt? Wer wird in Zukunft von der großen Umverteilung profitieren? Die Frage „Wer bezahlt?“ könnte in Zukunft mehr und mehr zur Frage „Wer beherrscht Europa?“ werden.

Es wäre das Ende des Solidaritätsprinzips. Die Dokumentation „Die Macht des Geldes – Wer bezahlt Europa?“ richtet den Blick auf die Innensicht der Mechanismen von Geld und Macht in Europa und fragt, ob Europa noch weiter auseinanderdriftet oder durch eine andere Form der Umverteilung wieder näher zusammenrückt.

Dokumentation von Olaf Jacobs (D 2019, 52 Min)

Quelle: ARTEde
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